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Streit um DFB-Adler
Ist das Adler-Logo des Deutschen Fußballbundes markenrechtlich schutzfähig? Darüber streitet sich der DFB derzeit mit der Supermarktkette Real, die Trikots mit dem Adler auf der Brust angeboten hatte....
View ArticleIn eigener Sache
Zwei kurze Hinweise in eigener Sache: 1. Ich freue mich, meine Kolleginnen Anja Reichelt und Dr. Christine Danziger, die ebenfalls in der Kanzlei LOH Rechtsanwälte im Bereich Medien/IP/IT tätig sind,...
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Sieg für das Nerd-Shirt
Eine weitere Schlacht im erbitterten Kampf um die Werbung für den Verkauf von „Geek Nerd“-T-Shirts ist geschlagen. Wie der wegen der Werbung für die Shirts mit den Worten “Computerfreak Geek Nerd...
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EuGH: Kein Markenschutz für Stokke Tripp-Trapp
Der bekannte Tripp-Trapp-Kinderstuhl war Gegenstand einer richtungsweisenden Entscheidung des EuGH vom 18. Septemeber 2014 – C?205/13 – zu den unionsrechtlichen Eintragungshindernissen für Formmarken....
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fluege.de ≠ flüge.de – OLG Dresden zu Domainlöschung
Wer bei der Registrierung einer beschreibenden Domain zu spät kommt, den bestraft der Mitbewerber. Dies hat jüngst auch der Reisevermittler Unister zu spüren bekommt. Unister betreibt das Portal...
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Werbeschreiben müssen als solche erkennbar sein
Wie die Wettbewerbszentrale in einer Pressemitteilung vom 30. Januar 2015 berichtet, hat das Landgericht Berlin der DMVG Deutsche Markenverwaltung GmbH bereits mit Urteil vom 4. November 2014 – 103 O...
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Air Berlin trainiert für Olympia
„Dabei sein ist alles“ lautet die olympische Devise schlechthin. Auch Werbetreibende wollen bei der Vermarktung der Spiele mit von der Partie sein und sich Vorteile durch an die Spiele angelehnte...
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Der springende Pudel
Der BGH hat mit Urteil vom 2. April 2015 – I ZR 59/13 – entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die eine Parodie seiner Marke darstellt. Die...
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Die erschöpfte ROLEX – BGH zu AdWords-Blockade
Google AdWords-Werbung mit fremden Marken hat den Bundesgerichtshof schon oft beschäftigt, bisher allerdings nur im Zusammenhang mit Unterlassungsansprüchen von Markeninhabern. In einer jetzt...
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Lego-Figuren bleiben als Marken geschützt
Lego-Figuren genießen weiterhin europäischen Markenschutz. Dies hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) am 16. Juni 2015 in den beiden Verfahren T-395/14 und T?396/14 entschieden. Lego hatte im...
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Goldbären-Streit: Lindt gewinnt gegen Haribo
Von dem langjährige Streit zwischen dem Haribo-Gummibären und dem Lindt-Schokobären habe ich schon mehrfach berichtet. Heute hat der BGH nun endgültig entschieden und die Klage von Haribo mit Urteil...
View ArticleMarkenverletzungen durch Amazon-Suche
Die Suchfunktion des Internetversandriesen Amazon führt bekanntlich nicht immer zum gewünschten Ergebnis. Das Sortiment wird zwar immer umfassender, nicht selten kommt es aber vor, dass bei der Eingabe...
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Umriss des Barça-Wappens nicht als Marke schützbar
Der FC Barcelona kann den Umriss seines Wappens nicht als europäische Marke schützen lassen. Das hat das Gericht der Europäischen Union heute entschieden (Urteil vom 10. Dezember 2015 – T-615/14). Der...
View ArticleWie gefährlich ist das Setzen externer Links? Neues BGH-Urteil zur Haftung
Das Internet lebt entscheidend von der Möglichkeit, einzelne Inhalte über Links mit anderen Eigen- oder Fremdinhalten zu verknüpfen. Internetseiten ohne externe Links lassen sich kaum ausfindig zu...
View ArticleTitelschutz für wetter.de App-gelehnt
Die Feststellung ist wenig überraschend, eine höchstrichterliche Klärung bringt aber natürlich immer zusätzliche Klarheit: Namen von Apps können Werktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG genießen. Dies...
View ArticleKG: Titelschutz für „Casual Concerts“ des Deutschen Symphonie-Orchesters
Können Veranstaltungen Titelschutz nach (§ 5 MarkenG) vergleichbar mit dem Schutz von Zeitungs- und Zeitschriftentiteln beanspruchen? Grundsätzlich ist dieser Schutz in der Vergangenheit von den...
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